Im Rahmen seiner Delegationsreise in die USA hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann gemeinsam mit dem kalifornischen Gouverneur Jerry Brown ein Memorandum zur Zusammenarbeit beim Klimaschutz unterzeichnet. Dieses „Memorandum of Understanding“ (MoU) soll Impulse für die Klimaschutzkonferenz Ende dieses Jahres in Paris liefern und Kräfte im Kampf gegen den Klimawandel bündeln.
Ministerpräsident Kretschmann bezeichnete Kalifornien als den „idealen Partner“ für eins solche Erklärung. Kalifornien messe den Themen Klimaschutz, erneuerbare Energien und E Mobilität einen ausgesprochen großen Stellenwert bei und gelte wie Baden-Württemberg als ein Musterland der Energiewende. „Aus dem gegenseitigen Austausch von Erkenntnissen, Informationen und Erfahrungen resultiert die Chance, hier wie dort die wirksamsten Instrumente gegen den Klimawandel einzusetzen. Das hilft nicht nur dem Klima in Baden-Württemberg und Kalifornien, sondern kann eine globale Wirkung entfalten. Dafür schafft unsere Vereinbarung die Basis.“
Zeichen für die Klimakonferenz in Paris Ende des Jahres
Es gehe darum, keine weitere Zeit zu verschwenden, ergänzte Baden-Württembergs Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller, der den Ministerpräsidenten auf seiner USA-Reise begleitet. „Regierungen auf allen Ebenen müssen jetzt handeln, um die Treibhausgasemissionen zu verringern und den Klimahaushalt langfristig wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Wir hoffen, dass eine Art Sogwirkung entsteht, wenn Länder wie Kalifornien und Baden-Württemberg da vorangehen. Deshalb ist das Memorandum beitrittsoffen gestaltet, und deshalb werben wir im Vorfeld von Paris dafür, dass andere mitmachen. Die Provinz Ontario in Kanada ist dabei, Katolonien in Spanien von den Vier Motoren für Europa, der Bundesstaat Baja California in Mexiko – um ein paar zu nennen. Es sollen noch mehr werden!“
Konkret sieht das Memorandum vor, dass die Beitrittsländer in den Bereichen Energieeffizienz, Verkehr und Transport, Ressourceneffizienz sowie Wissenschaft und Technologie ihre Aktivitäten vernetzen und optimieren. Neben Maßnahmen des praktischen Klimaschutzes mit dem Ziel, einen Beitrag zur Begrenzung der globalen Erwärmung zu leisten, enthält das „Memorandum of Understanding“ auch Regelungen zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel. Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Der Klimawandel findet bereits statt, das können wir nicht mehr leugnen. Das bedeutet, dass wir unser Land vorbereiten und schützen müssen. Vor dieser Herausforderung stehen alle Länder, Regionen und Kommunen dieser Welt. Es liegt nahe, dass wir deshalb Partner suchen und Partnerschaft anbieten.“
Umweltminister Franz Untersteller sagte, dass Baden-Württemberg gerade erst den Entwurf für eine Anpassungsstrategie veröffentlicht habe. Darin würden die möglichen Folgen des Klimawandels für unterschiedliche Bereiche wie Landwirtschaft, Gesundheit, Städtebau oder Tourismus prognostiziert und geeignete Maßnahmen vorgeschlagen, wie wir diesen Folgen begegnen können. „Es gibt keinen Lebensbereich, der ausgenommen ist und keine gesellschaftliche Gruppe, die sich vor den Folgen des Klimawandels verstecken kann. Je früher wir das akzeptieren und anfangen uns darauf vorzubereiten, desto eher wird es gelingen, die Bevölkerung zu schützen und Klimafolgekosten zu minimieren.“
Memorandum zur Zusammenarbeit beim Klimaschutz (PDF, deutsch)
Memorandum zur Zusammenarbeit beim Klimaschutz (PDF, englisch)
